Grässlin: Schwarzbuch Waffenhandel
01. Dez 2015
Grässlin: Schwarzbuch Waffenhandel
Der wohl profilierteste deutsche Rüstungsgegner und einer der Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, Jürgen Grässlin, hat am 20. November auf Einladung von neun Friedensgruppen in Osnabrück sein Buch „Schwarzbuch Waffenhandel“ vorgestellt. In der anschließenden Podiumsdiskussion mit Jan van Aken (Die Linke, MdB), Frank Henning (SPD, MdL, Nds.) und dem Grünen-Friedenspolitiker Uli Cremer wurde deutlich, dass die immer wieder angemahnten und angekündigte Reduzierung von Waffenexporten in der Politik nicht entscheidend umgesetzt werden. Laut Gesetz dürfen Waffen eigentlich nicht an Drittstaaten geliefert werden – tatsächlich aber, laut Grässlin, unter Ausnutzung nicht gesetzeskonformer Ausnahme-Regelungen seinen im Jahr 2014 über 60% der deutschen Waffen in Drittstaaten geliefert worden. Besonders scharf wurden auch vom Podium die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien kritisiert. Als Veranstaltungsort wurde bewusst der mit 100 Personen voll besetzte Sitzungssaal des historischen Rathauses des Westfälischen Friedens gewählt.